AGB

All­ge­mei­ne Ver­kaufs- und Lie­fer­be­din­gun­gen

1. Allgemeines: Für unsere Angebote, Verkaufe und Lieferungen gelten ausschliesslich die nachstehenden Bedingungen. Die deutsche Version der Verkauf- und Lieferbedingungen hat in allen Auslegungsfragen Vorrang. Der Besteller erklärt sich durch Erteilung eines Auftrages mit diesen in vollem Umfange einverstanden. Abweichende Bedingungen sind nur gültig, wenn sie besonders vereinbart und von uns schriftlich bestätigt werden. Durch Änderung einzelner Bedingungen werden die übrigen nicht berührt. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung dürfen Rechte und Pflichten aus dem Kaufsvertrage nicht auf andere übertragen werden.

2. Aufträge gelten von uns erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich bestätigt sind; mündliche Zusagen gelten nur, soweit sie schriftlich bestätigt werden.

3. Preise: Unsere Preise sind freibleibend und gelten ab Werk, ohne Verpackung (Incoterms 2000). Sollten Material- oder Lehnkosten oder sonstige Abgaben zwischen Abschluss und Lieferung eine wesentliche Änderung erfahren, behalten wir uns ebenfalls vor, Preisanpassungen vorzunehmen.

4. Lieferung: Für jeden Auftrag bleibt die Vereinbarung der Lieferzeit vorbehalten. Die Lieferzeit gilt mit der Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Absendung ohne unser Verschulden unmöglich ist. Teillieferungen dürfen vom Besteller nicht zurückgewiesen werden. Eine Verpflichtung zur Einhaltung vereinbarter Liefertermine kann nur unter der Voraussetzung eines ungestörten Fabrikationsablaufes übernommen werden. Die Folgen höherer Gewalt, Betriebsstörung, und andere unvorhergesehene Umstände bei uns und unseren Unterlieferanten berechtigen uns, die Lieferverbindlichkeiten ganz oder teilweise aufzuheben. Die Nichteinhaltung bestätigter Lieferfristen berechtigt nicht zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen oder zur Auftragsstreichung. Lassen sich die eingetretenen Lieferungshindernisse nicht in nützlicher Frist beheben, behalten wir uns vor, unter entsprechender Mitteilung an den Besteller vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz Ansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen. Mit Verlassen des Werkes geht die volle Gefahr auf den Besteller über. Massgebender Zeitpunkt ist der Beginn des Verladevorganges.

5. Mängelrügen: Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferungen oder Leistungen können wir nur berücksichtigen, wenn sie spätestens 8 Tage nach Erhalt der Sendung vorgebracht werden. Wir haften für Mängel nur im Rahmen der nachstehenden Bestimmungen.

6. Garantie: Wir garantieren für gute Qualität und sorgfältige Ausführung unserer Erzeugnisse auf die Dauer von 24 Monaten (ab Versanddatum gerechnet) und bei Reparaturen auf die Dauer von 3 Monaten. Diese Garantie erstreckt sich ausschliesslich auf Material- und Fabrikationsfehler, die sich im Laufe dieses Zeitabschnittes zeigen. Unsere Garantie erstreckt sich nicht über den natürlichen Verschleiss von Bestandteilen sowie Schäden, noch deren Folgen, welche durch falsche Bedienung, Nachlässigkeit, übermässige Beanspruchung, Nichtbefolgung der Einbau- und Bedienungsvorschriften, verursacht werden. Unsere Garantie erlischt sofort und vollumfänglich, wenn Änderungen oder Reparaturen ohne unsere schriftliche Zustimmung vorgenommen werden.

7. Zusätzliche Funktionsgarantie für Engineering-Aufträge: Diese bezieht sich auf die Erfüllung der technischen Funktionen einer Steuerung, entsprechend dem bereinigten und bestätigten Pflichtenheft. Eine derartige Funktionsgarantie wird nur unter folgenden Bedingungen angenommen:

  • Sämtliche zur Ausarbeitung nötigen technischen Angaben sowie die gewünschten Funktionen der Steuerung sind in einem Pflichtenheft schriftlich festgehalten und uns übergeben worden.
  • Wir haben die technischen Funktionen gemäss Pflichtenheft bestätigt oder den Käufer über notwendige Korrekturen und deren Ursachen vor Realisierung der Steuerung schriftlich orientiert.

Wenn die vereinbarten Funktionen nach Abnahme der Steuerung nicht erreicht werden, sind wir zur Behebung der Störursachen verpflichtet. Wenn die Störursache auf einem Fehler im Element beruht, so gelten die Garantiebestimmungen für Warenlieferungen. Ist die Fehlerquelle auf den Besteller zurückzuführen, so hat dieser die Kosten für Ersatz und Fehlersuche zu tragen. Ist die Störung auf unsachgemässe Montage zurückzuführen, so sind wir nur dann haftbar, wenn wir im Auftrag des Kunden die Montage durchgeführt haben. Die Garantiezeit beginnt am Tag der Versandbereitschaft in unserem Betrieb, bzw. am Tag der Inbetriebsetzung, falls auch die Montage durch uns durchgeführt wird.

8. Mängelhaftung: Unsere Mängelhaftung beschränkt sich ausschliesslich auf die Verpflichtung, für die mangelhaften Teile, soweit dies möglich ist, Ersatz zu liefern. Die beanstandeten Geräte sind auf unser Verlangen an uns zurückzusenden und gehen in unser Eigentum über. Schadenersatz irgendwelcher Art, insbesondere auf Entschädigung für entgangenen Gewinn, für Folgekosten usw. leisten wir nicht. Ebenso wenig lehnen dem Käufer Minderungs-, Wandlungs-, Anfechtungs- oder Rücktrittsrechte zu. Für mitgelieferte Fremderzeugnisse werden nur diejenigen Verpflichtungen übernommen, die unsere Lieferanten selbst eingegangen sind. Die Rücksendung mangelhafter Ware bedarf unserer vorherigen Zustimmung.

9. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

10. Zahlung: Inlandlieferungen sind 30 Tage ab Ausstellungsdatum der Rechnung rein netto ohne jeden Abzug zu bezahlen. Für Exportgeschäfte gelten die in der Auftragsbestätigung festgelegten Zahlungsbedingungen. Der Kaufpreis ist sofort fällig, wenn der Besteller uns gegenüber mit anderen Forderungen in Zahlungsverzug kommt oder wenn uns die Unsicherheit seiner Vermögenslage aus Auskünften oder durch Konkurs, gerichtlichen oder aussergerichtlichen Vergleich, Wechselprotest, bekannt wird. In diesem Falle sind wir berechtigt, noch ausstehende Lieferungen nur gegen Vorauszahlung vorzunehmen sowie vom Abschluss zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu fordern. Der Besteller ist nicht berechtigt, wegen etwaiger Gegenansprüche Zahlungen zurückzuhalten oder gegen solche aufzurechnen.

11. Zeichnungen, Bemusterungen etc.: Unsere Zeichnungen, Prototypen, Bemusterungen, Unterlagen und Entwürfe dürfen vom Empfänger irgendwelchen dritten Personen nicht bekannt gegeben werden und bleiben unser Eigentum. Zuwiderhandlungen verpflichten zu vollem Schadenersatz. Mit Angeboten übersandte Zeichnungen oder Unterlagen sind vom Empfänger sofort zurückzugeben, wenn ein Auftrag nicht erteilt wird.

12. Annullierung und Einlagerung: Bei Annullierung von Aufträgen seitens des Bestellers sind wir berechtigt, die aufgelaufenen Kosten dem Besteller zu verrechnen. Ware, die nach Ablauf der Lieferfrist auf Wunsch des Bestellers nicht abgeschickt werden kann, wird von uns verrechnet und ihre Bezahlung nach Ablauf der Zahlungsfrist eingefordert. Die Lagerung der Ware in unserem Werk geschieht auf Gefahr des Bestellers.

13. Erfüllungsort: Anwendbares Recht und Gerichtsstand Erfüllungsort für unsere Lieferungen sowie die Zahlung durch unseren Besteller ist unser Gesellschaftssitz. Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem materiellem Recht. Die Auslegung der Internationalen Handelsklauseln erfolgt nach den Incoterms 2000. Die Anwendbarkeit des UN Übereinkommens vom 11. April 1980 über Verträge im internationalen Warenverkauf ist ausgeschlossen. Gerichtsstand ist der Ort unseres Gesellschaftssitzes, doch behalten wir uns vor, unsere Rechte auch am Domizil des Lieferanten geltend zu machen.